AKTUELLES

  • Aktuelle Informationen vom Ministerium


    Weiterer Umgang mit der Pandemiebekämpfung und Umsetzung der Bundesnotbremse in der Kindertagesbetreuung
    Liebe Eltern,
    die dritte Welle der Corona-Pandemie ist für uns alle weiterhin eine
    große Belastung. Unser Leben ist massiv eingeschränkt. Die Anstrengungen, die wir tagtäglich meistern, kosten uns viel Kraft. Die
    Belastung in den Krankenhäusern ist hoch, einige Intensivstationen
    und ihre Beschäftigten sind bereits am Rande der Leistungsmöglichkeiten.
    Gleichzeitig gibt es durch die Erhöhung des Impftempos endlich
    Licht am Ende des Tunnels. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt
    gesellschaftlich zusammenhalten und in den verbleibenden schwierigen Wochen dafür sorgen, dass unsere Intensivmedizin nicht
    überfordert wird und wir möglichst viele Ansteckungen vermeiden.
    Dazu müssen alle beitragen.
    Darum haben wir in Nordrhein-Westfalen den Regelbetrieb weiterhin eingeschränkt und nur noch feste Gruppen zugelassen. Ich
    weiß, dass auch diese Beschränkung für viele von Ihnen eine harte
    Einschränkung bedeutet.
    Es war ein Erfolg, dass es uns gelungen ist, bei der Impfreihenfolge
    die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung vorzuziehen. Allerdings hat es hier Verzögerungen durch den Stopp der AstraZeneca-

    1. April 2021 2
      Impfung gegeben, was zu erheblicher Verunsicherung geführt hat.
      Dieser Impfverzug wird nach Auskunft des Gesundheitsministeriums aber in den nächsten Tagen aufgeholt, sodass wir zumindest
      einen stärkeren Schutz für die Beschäftigten erreichen.
      Wir haben neben den Tests für die Beschäftigten auch Testmöglichkeiten für die Kinder geschaffen. Meine herzliche Bitte: Nutzen
      Sie diese Selbsttests konsequent zwei Mal wöchentlich.
      Auch wenn die Mehrzahl der Kinder nach bisherigen Studien einen
      asymptomatischen oder milden Krankheitsverlauf zeigt, sind sie in
      der dritten Welle, durch die Virusvariante B.1.1.7. ähnlich vom Infektionsgeschehen betroffen wie Erwachsene. Jedes Kind, dessen
      Infektion aufgrund eines positiven Selbsttests erkannt wird, schützt
      andere – auch Ihre eigenen Angehörigen – vor Ansteckung.
      Liebe Eltern,
      wie Sie in den Medien sicherlich verfolgt haben, hat die Bundesregierung in Berlin jetzt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes
      auf den Weg gebracht. Die sogenannte Bundesnotbremse schreibt
      vor, dass bei einer Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden
      Tagen in einem Kreis oder einer Stadt nur noch eine Notbetreuung
      möglich ist. Auch wenn ich die reine Betrachtung des Inzidenzwertes und die Gesetzesänderung äußerst kritisch sehe, sind wir rechtlich dazu gezwungen, dies auch in Nordrhein-Westfalen umzusetzen.
      Welche Kinder in die Notbetreuung kommen dürfen, kann jedes
      Bundesland selber regeln. Mir ist dabei besonders wichtig, dass wir
      weiterhin die Bedarfe von Kindern und Familien im Blick haben. Wir
      werden deshalb eine bedarfsorientierte Notbetreuung umsetzen,
      die anders ist als die Notbetreuung im Frühjahr 2020. Die genauen
      Regelungen, wann eine Notbetreuung vor Ort stattfindet, welche
      Kinder dann kommen dürfen und wann eine Notbetreuung wieder
      endet, finden Sie in der Offiziellen Information, die mit diesem
      Schreiben verschickt wird.
      Zu den Regeln, wer in die Kindertagesbetreuung kommen darf und
      soll, möchte ich noch zwei Dinge sagen. 3
      Wir haben rechtlich festgelegt, dass bestimmte Familien von den
      Kindertagesbetreuungsangeboten eingeladen werden sollen, z.B.
      wenn sie in beengten Wohnverhältnissen leben. Wir haben das gemacht, weil wir wissen, dass sie es in dieser Pandemie besonders
      schwer haben. Nehmen Sie diese Hilfe an, wenn Sie diese als Familie brauchen! Die Kindertagesbetreuungsangebote sind für Sie
      und Ihre Kinder da.
      Das Zweite, was ich ansprechen möchte ist, dass wir im Vergleich
      zum Frühjahr letzten Jahres keine speziellen Berufsgruppen festgelegt haben, für die die Notbetreuung möglich ist. Diese Regelung
      war im Rückblick an vielen Stellen sehr ungerecht. Deshalb ist die
      Notbetreuung nun für die Familien offen, die die Betreuung wirklich
      nicht anders organisieren können. Insbesondere, wenn sie arbeiten
      müssen. Das müssen Sie gegenüber der Kindertageseinrichtung oder der Kindertagespflegestelle in einer Eigenerklärung wöchentlich
      anmelden. Das Muster dafür ist beigefügt.
      Es ist auch weiterhin so, dass eine Kontaktreduzierung in der Kindertagesbetreuung nur möglich ist, wenn Betreuung auch in der Familie übernommen wird. Ich sehe die Nöte, die daraus entstehen.
      Es ist nun aber wichtig, die Kontakte noch einmal so weit es geht
      zu reduzieren. Bitte bringen Sie Ihre Kinder nur, wenn es unbedingt erforderlich ist. Jeder Kontakt, den wir vermeiden, in der
      Kindertagesbetreuung, aber auch sonst in unserem Leben,
      trägt zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei.
      Das Problem in dieser pandemischen Situation ist weiterhin, dass
      keine Lösung allen gerecht werden kann. Das wird auch dieses Mal
      wieder der Fall sein. Vieles ist eigentlich unzumutbar, alle sind
      müde und erschöpft. Lassen Sie uns aber weiterhin versuchen, die
      Härten zumindest für unsere Kleinsten aufzufangen.
      Dabei gibt es auch eine gute Nachricht: Um die Betreuung zu
      Hause zu erleichtern, werden die sogenannten Kinderkrankentage
      erhöht, von 20 auf 30 pro Elternteil bzw. von 40 auf 60 Tage für
      Alleinerziehende. Die Kinderkrankentage können während der Pandemie auch für die Betreuung gesunder Kinder genutzt werden.
      wenn der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt
      wird, oder das Kind auf Grund einer behördlichen Empfehlung die
      Einrichtung nicht besucht. 4
      Zudem hatte ich Ihnen versprochen, dass die Landesregierung
      prüft, ob wir Ihnen für die bisherigen und zukünftigen Einschränkungen eine Erleichterung bei den Elternbeiträgen ermöglichen können. Dafür, dass wir seit Februar Stundenreduzierungen vornehmen mussten und es künftig aufgrund der neuen bundesrechtlichen
      Regelung in weiten Teilen des Landes nur eine Notbetreuung geben wird, haben wir den Kommunen angeboten, für zwei Monate
      keine Elternbeiträge zu erheben.
      Wir haben noch einige schwierige Wochen vor uns. Ich hoffe, wir
      können diesen Weg gemeinsam gehen und danke Ihnen.
      Herzliche Grüße
      Ihr
      Dr. Joachim Stamp